Eichpflicht: Messgeräte, welche Durchflussstärken von Flüssigkeiten (hier Wasser) messen müssen geeicht sein, wenn sie im geschäftlichen Verkehr Verwendung finden. Ein geschäftlicher Verkehr liegt immer dann vor, wenn deren Messergebnisse als Grundlage zur Abrechnung von Kosten verwendet werden. Die Eichung dient dem Schutz der Verbraucher.
Die üblichen Heiz- und Nebenkostenabrechnungen, die für private Mieter oder von privaten Vermietern erstellt werden, haben die Charakteristik eines Berechnungsnachweises und sind keine ...